Die US-Regierung hebt Sanktionen gegen Syrien auf. Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montag (Ortszeit) ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus mitteilte.

Top-News per Nachricht direkt auf Dein Handy. Mit Vodafone Daily bist Du bei allem, was zählt, immer einen Schritt voraus. Wir schicken Dir die wichtigsten Nachrichten des Tages – ohne zusätzliche App, werbefrei und mit sicherem Umgang Deiner Daten. Jetzt kostenlos testen!

Trump hatte vor etwa anderthalb Monaten auf seiner Reise im Nahen Osten den Schritt bereits angekündigt. Dieser diene dazu, «den Weg des Landes zu Stabilität und Frieden zu fördern und zu unterstützen», sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt vor der Unterzeichnung.

Sanktionen gegen Syriens früheren Präsidenten Baschar al-Assad sowie seine Mitarbeiter bleiben nach Angaben des Weißen Hauses bestehen. Dasselbe gelte etwa auch für Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer, Drogenhändler sowie gegen Personen, die mit Aktivitäten mit chemischen Waffen in Verbindung stünden.

Trump ordnet auch weitere Schritte an

Es würden auch Schritte veranlasst, um Ausfuhrkontrollen und andere Beschränkungen für Syrien zu lockern, hieß es in dem Dekret. Darin wird das Außenministerium angewiesen, die Einstufung der islamistischen Gruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) als ausländische terroristische Organisation zu überprüfen. Die syrische Übergangsregierung ist zum Großteil aus der Gruppe hervorgegangen.

US-Außenminister Marco Rubio soll zudem die Einstufung Syriens als staatlicher Unterstützer von Terrorismus überprüfen - sowie jene des Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa als Terrorist. Zudem solle Rubio bei den Vereinten Nationen Möglichkeiten prüfen, um Sanktionen aufzuheben. Er wird durch das Dekret auch angewiesen zu prüfen, ob bestimmte Sanktionen ganz oder teilweise ausgesetzt werden sollten, die in Zusammenhang mit einem Gesetz stünden, das die frühere syrische Regierung um al-Assad für Gräueltaten bestrafe, hieß es vom Weißen Haus.

Was Syrien fordert

Die neue syrische Führung bemüht sich seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad um eine Annäherung an die internationale Staatengemeinschaft. Sie fordert, dass die Aufhebung aller Sanktionen. Während des jahrelangen brutalen Bürgerkriegs unter Assad hatten viele Länder Syrien mit Sanktionen belegt.

USA heben Syrien-Sanktionen auf

USA heben Syrien-Sanktionen auf

Newsticker

# Dänemark hat EU-Ratsvorsitz übernommenAusland

# Abbruch am Abend: Zverev droht frühes Wimbledon-AusNews

# USA heben Syrien-Sanktionen aufAusland

# Inter scheidet bei Club-WM aus - Fluminense im ViertelfinaleFußball-News

# Moskaus Statthalter meldet Einnahme von ukrainischem LuhanskAusland

Empfehlungen der Redaktion

Meistgelesene Artikel

#
Dänemark hat EU-Ratsvorsitz übernommen
Ausland

#
Abbruch am Abend: Zverev droht frühes Wimbledon-Aus
News

#
USA heben Syrien-Sanktionen auf
Ausland

#
Inter scheidet bei Club-WM aus - Fluminense im Viertelfinale
Fußball-News

#
Moskaus Statthalter meldet Einnahme von ukrainischem Luhansk
Ausland